Freitag, 5. Juni 2009

Die BRD ist kein Rechtsstaat, sondern eine Kapitalgesellschaft

...ja, das hat inzwischen auch der Dümmste schon bemerkt, dass hier irgend etwas faul sein muss, wenn einer Kassiererin wegen eines vermuteten! Diebstahls von Pfandmarken im Wert von 1,30 fristlos gekündigt werden kann, und sie vor dem Arbeitsgericht kein Recht bekommt, während man 500 Milliarden Euro bereitstellen und unter absoluter, Verschwiegenheit, unter sich ausmachen kann, wer was und wieviel bekommt. Wer hier kriminelle Machenschaften vermutet, muss damit rechnen als Verschwörungstheoretiker oder Paranoiker bezeichnet zu werden.

Aber jetzt habe ich es doch amtlich, sozusagen von einem Rechtsexperten, einem Herrn Selim Sürmeli, Europäischer Hochkommissar für Menschenrechte vom Zentralrat Europäischer Bürger, einer Vereinigung, die sich mit der Wahrung der Menschenrechte in Europa beschäftigt.

So erfahre ich jetzt unter größtem Erstaunen, dass die BRD dringend die Hilfe eines Vereins nötig hat, der sich dafür einsetzen will, dasss Deutschland eine richtige Verfassung bekommt. Wie schön, dass sich endlich mal jemand darum kümmert, wenn schon in Deutschland niemand dazu in der Lage ist. Bis jetzt war mir nicht einmal richtig klar, was der Unterschied zwischen Grundgesetz und Verfassung ist, ich dachte wir Bürger hätten ein Bundesverfassungsgericht, wo wir unsere Bürgerrechte auch einklagen können (schließlich sind wir hier ja nicht in einer Bananenrepublik!).

Leider muss ich mich hier aber von Herrn Sürmeli eines Besseren belehren lassen:




Unser GG besagt also, dass die BRD kein Staat sondern eine Wirtschaft- und Verwaltungseinheit ist. Wir sind im Grunde eine Firma ohne Legislative und Judikative. Bei den Gerichten handelt es sich um eben aus dem oben genannten Grund in Wirklichkeit nicht um eine Judikative, sondern um eine Exekutive, die nicht etwa Recht spricht, sondern Normen auslegt. Denn was wir immer für unsere Verfassung namens Grundgesetz hielten, ist gar keine Verfassung, noch nicht einmal ein Gesetz, sondern eine Firmennorm!!! die von den Privatgerichten(es gibt ja keine Judikative...)im Auftrag unserer Arbeitgeber, nämlich der Vier Siegermächte, angewendet, also vollzogen wird.

Mehr kann Herr Sürmeli uns dazu nicht sagen,sonst bekommt er Probleme mit der Feindstaaten-Regelung???? Das ist aber sehr schade! Ich hätte darüber gern mehr gewusst!

Da wir keine richtigen Behörden haben, können wir auch keine Beschwerden, zum Beispiel gegen Menschenrechtsverletzungen einreichen und somit ist auch keine Haftung und auch keine Strafverfolgung möglich.



Die Menschenrechtsverletzung ist hier bei uns in Deutschland keine Straftat???!!! weil das Gesetz fehlt, der Gesetzgeber das Gesetz nicht machen darf, (weil wir keinen haben - wir sind ja eine Firma...) und deswegen können bei uns Menschenrechtsverletzungen, Rechtsbeugung usw. stattfinden, ohne dass irgendjemand dafür belangt werden kann!


Wir haben keine Amtsträger, weder einen Richter, noch einen Beamten, erfahre ich weiter (das wird aber die "Polizeibeamten" die eventuell meinen oder auch andere Blogs und Webseiten überwachen, gar nicht freuen, wenn sie das hören...)

Vielmehr sind sie Dienstträger und im Gegensatz zu Amtsträgern weisungsgebunden, und dürfen daher keine eigenen Entscheidungen treffen. Daher greift auch die Remonstrationspflicht (auf die ich bis jetzt bei diesem Unrechtsgesetz "Hartz IV" mit seinen gegen die Menschenrechte verstoßenden 1-Euro-Jobs immer gepocht hätte, auch wenn sie wahrscheinlich auch unter diesen Umständen nicht eingehalten worden wäre) nicht, weil diese nur für Beamte gilt, und nicht für gewöhnliche Diensthabende.




Da der Bund gar kein Staat ist, so Herr Sürmeli weiter, gibt es keine Behörden, auch keine Finanzbehörden, die aus diesem Grund keine Steuern verlangen dürften, da dies vor dem ausgeführten rechtlichen Hintergrund eine Menschenrechtsverletzung darstellt.

Die BRD ist kein Rechtsstaat. Das kam mir auch schon länger so vor. Aber wir sind noch nicht einmal ein Staat. Wenn wir natürlich kein Staat sind, haben wir auch keine Staatsangehörigkeit (auch die Polizeibeamten, die uns überwachen haben dann keine...) Wir sind also sozusagen staatenlos. Und da reißen sich
noch die Leute aus dem Ausland, um unsere Staatsangehörigkeit, die es eigentlich gar nicht gibt, und werden dann noch genötigt, ihre usprüngliche Staatsangehörigkeit abzugeben (weil man ja keine zwei Staatsangehörigkeiten haben darf) und haben dann mit der Einbürgerung gar keine mehr.

Denn sie sind keine "Bürger", sondern Geschäftspartner der BRD, die den Rechtsweg und den Rechtsstaat zu garantiert, den sie aber nicht einhalten kann (weil sie die Gesetze nicht anwenden darf) - ein sehr zuverlässiger Geschäftspartner also...

Es ist grauenhaft.


"...Hier ist in über 60 Jahren ein System geschaffen worden...das die Menschenrechte...missachtet, gegen die Haager Landkriegsordnung verstößt...und die Menschen...im Grunde versklavt..." so Herr Sürmeli.

Herr Sürmeli könnte noch viel erzählen, (danke, es reicht mir...) merkt noch kurz an, dass wir übrigens immer noch unter Kriegsrecht verwaltet werden (ich entnehme der Zeitansage im Fenster dass nur noch knapp eine Minute verbleibt, bitte aufhören...) und verabschiedet sich mit freundlichen Worten.

Danke Herr Sürmeli, auch wenn es grauenhaft ist, was Sie da erzählt haben. Aber irgendjemand musste uns ja mal die Wahrheit sagen.

Und hier noch ein Link mit interesssanten Angaben:

3 Kommentare:

Margitta hat gesagt…

Hallo Persiana-51,

Also die Videos sind schlicht eine Zumutung. Nach ca. 13 Minuten habe ich aufgegeben. In einem hat dieser Herr Schürmlie allerdings recht. Deutschland hat keine Verfassung und unser Grundgesetz stammt aus der Feder der Alliirten. Dazu gibt es bei http://www.flegel.de einige gute Einträge.

"Bundesverfassungsgericht" ist somit ein irreführender Begriff. Das Klagen bei diesem Gericht ist in bestimmten Fällen auch nicht ganz einfach und in einigen Fällen sogar unmöglich für uns Bürger. Dazu gibt "Karl Schachtschneider" gute Auskunft.

Danke für Deinen Blog, bin gerne bei Dir zu Gast.

Liebe Grüße
Margitta

Michel hat gesagt…

Hier mal ein etwas besseres Machwerk:

arte dokumentation, 6 Teile

"Wirtschaft ohne Moral"

Teil 1:
http://www.youtube.com/watch?v=djIXf9UEy2A&feature=related

Sehr interessant, unter anderem wird die Schließung des Nokia-Werkes erklärt und auch der Profit-Druck, den internationale Finanzinvestoren auf Unternehmen ausüben.

Bitte ansehen, besser als Vorabendserien, Krimis, Tagesschau etc. ist es allemal.

ACE hat gesagt…

Hi Ihr,

es gibt genau dafuer eine neue Aktive Partei aus dem Norden Hamburg's.
- WIR SIND DAS VOLK - (WSDV) aus Norderstedt

Es wird nun versucht uns in's sog. braune Lager zu verweisen, welches nicht zutrifft.

Jemand der Aufsteht wird als Verschwoerungstheoretiker/Spinner/Depp/Na%| MundTOT gemacht, daher diese Partei um gemeinsam angehoert zu werden und was zu bewegen. . . Denn nur gemeinsam sind wir stark !

Tagtaeglich wird unser GG verletzt !

Derzeit suchen wir noch angagierte Mitglieder um was zu bewegen.

http://www.wirsinddasvolkwsdv.de/